"The medium is the message"?

Der Titel steht für eine Weisheit aus der Kommunikationsforschung von Marshall MacLuhan - und bedeutet, dass eine Botschaft stärker oder schwächer wirkt, wenn sie z.B. persönlich oder halt nur schriftlich überbracht wird. Zwischen Trennung und Scheidung (natürlich auch schon längst davor!) kommt dies genauso zum Tragen. Dabei bewegen sich die Noch-Partner immerzu zwischen Stil und rechtlicher Absicherung: Es zeugt von Anstand, die Nachricht der Trennung persönlich kundzutun – eine rein mündliche Einigung über Unterhaltszahlungen ist hingegen angreifbar und ohne Rechtssicherheit. Darum soll es hier gehen, auch wenn manche vielleicht schon kurz vor Beendigung des Trennungsjahres stehen – wenn Sie nunmehr einen Scheidungsservice suchen und die Scheidung online auf den Weg bringen möchten, ist scheidung.de ein verlässlicher Partner. 

Möchten Sie sich trennen, können Sie in einer Nacht- und Nebelaktion während der vielleicht berufsbedingten Abwesenheit Ihres Partners oder Ihrer Partnerin aus der ehelichen Wohnung ausziehen und den Partner per SMS oder WhatsApp darüber informieren. Das Gesetz bestimmt für die Trennung keine Formvorschrift, weswegen es hier eine Frage des Stils ist, ob Sie für diesen Augenblick ein Medium zwischen sich schalten wollen. 

Das ganze kann durchaus auf neutralem Boden stattfinden, zumal Sie meist erst danach wissen, welche Reaktionen die Trennung beim Partner hervorgerufen hat. Ihr Partner wird es Ihnen danken (auch wenn Dank dabei oft unausgesprochen bleibt). Das gleiche gilt auch für das erste Gespräch nach einer beredten Funkstille - sofern Sie noch einigermaßen miteinander sprechen können und die einvernehmliche Abwicklung Ihrer Lebensgemeinschaft anstreben. 

Eine Reihe von Scheidungsfolgen lassen sich mündlich, telefonisch oder privatschriftlich regeln.

Ihr Ehepartner erklärt beispielsweise, aus dem gemeinsamen Mietvertrag auszusteigen und Ihnen die Wohnung zu überlassen. Der Vermieter ist verpflichtet, Sie als alleinigen Mieter zu akzeptieren. Mit dem Auszug und der Klarstellung des Mietverhältnisses schaffen Sie Fakten. Das genügt.

Möchten Sie beide die eheliche angemietete Wohnung aufgeben und sind Sie beide Vertragspartei des Vermieters, müssen Sie beide schriftlich die Kündigung formulieren und dem Vermieter zukommen lassen. Zum Nachweis empfiehlt sich ein Einwurfeinschreiben oder ein Einschreiben mit Rückschein. 

Vereinbarung, dass Sie in der ehelichen und im Alleineigentum Ihres Ehepartners stehenden Wohnung dauerhaft oder für einen bestimmten Zeitraum wohnen dürfen. Ergänzend wäre eine Vereinbarung zu treffen, ob Sie mietfrei wohnen oder ob Sie eine zu vereinbarende Miete entrichten. Es empfiehlt sich, dass Sie Ihre gegenseitigen Rechte und Pflichten schriftlich in einem Mietvertrag festhalten. Alles andere ist Risiko.

Aus Anlass Ihrer Trennung werden Sie früher oder später die gemeinsame eheliche Wohnung auflösen und die gemeinsamen Haushaltsgegenstände untereinander aufteilen wollen. Gelingt es, die Verteilung im gegenseitigen Einvernehmen vorzunehmen, brauchen Sie nichts Schriftliches. Mit der Verteilung schaffen Sie Fakten. 

Genauso gut könnten Sie auch vor einer späteren Aufteilung schriftlich notieren, was Sie an Haushaltsgegenständen beanspruchen. Wenn der Partner das gleiche macht, hätten Sie eine beiderseitige Grundlage, die für beide Partner bei der Verteilung halbwegs verpflichtend wäre.

Sie haben es in der Hand, die 

• Häufigkeit, 
• Dauer, 
• Zeit und 
• Örtlichkeit des Umgangs abzusprechen. 

Sie können problemlos mündlich, telefonisch oder schriftlich vereinbaren, zu welchen Besuchszeiten das Kind bei Ihnen abgeholt werden kann und zurückgebracht werden muss, wo das Kind die Sommerferien oder die Oster- und Weihnachtstage verbringt.

Das gemeinsame Sorgerecht besteht nach der Trennung fort, solange das Familiengericht keinem Elternteil die alleinige Sorge überträgt. Hält sich ein Ehepartner überwiegend im Ausland auf, könnten Sie bei gemeinsamer Sorge Schwierigkeiten haben, wenn Ihr Kind beispielsweise im Krankenhaus stationär behandelt werden muss und der Arzt die Zustimmung beider Ehepartner verlangt. Sie können dieses Problem entschärfen, indem Ihr Ehepartner Sie schriftlich bevollmächtigt, in seinem Namen solche und in der Vereinbarung möglichst konkret bezeichnete Sorgerechtsangelegenheiten zu entscheiden.

Ist der nicht betreuende Elternteil bereit, für das gemeinsame Kind Kindesunterhalt dazu leisten und verständigen Sie sich auf einen möglichst den Tabellenbeträgen der Düsseldorfer Tabelle entsprechenden Betrag, genügt an sich die mündliche Absprache. Bleiben die Zahlungen jedoch aus, haben Sie keine rechtliche Handhabe.

Sie können den Ehepartner auch ermuntern und sich damit begnügen, den Kindesunterhalt in einer Jugendamtsurkunde anzuerkennen. Die Anerkennung beim Jugendamt ist gebührenfrei. Die Jugendamtsurkunde ist rechtsverbindlich und stellt einen vollstreckbaren Titel dar. In diesem Fall erübrigt sich eine anderweitige Vereinbarung.

Sie könnten Ihren Ehepartner verpflichten, den bei der Eheschließung gewählten Doppelnamen abzulegen und seinen früheren Namen wieder anzunehmen. Ansonsten hat der geschiedene Ehepartner das Recht, den bisher geführten Ehenamen beizubehalten. Die mündliche Vereinbarung sollte genügen, kann aber zur Beweissicherung auch schriftlich erfolgen. Gegenüber dem Standesamt ist allein die Erklärung des namensführenden Ehegatten maßgeblich.

Es empfiehlt sich, Vereinbarungen darüber zu treffen, wer welche in der Ehe begründeten Verbindlichkeiten übernimmt oder ob die Verbindlichkeiten weiterhin gemeinsam bedient werden sollen oder der wirtschaftlich schwächere Ehepartner nur noch einen geringeren Anteil am Kapitaldienst übernimmt. 

Treffen Sie eine Vereinbarung zum Trennungsunterhalt für die Zeit Ihrer Trennung bis zum Abschluss Ihrer Scheidung, ist die Vereinbarung formfrei. Eine schriftliche Vereinbarung schafft jedoch Sicherheit. Beachten Sie, dass Sie auf den Trennungsunterhalt für die Zukunft nicht verzichten können. Ein Verzicht kommt allenfalls für rückständige Unterhaltsansprüche aus der Vergangenheit in Betracht.

Geht es darum, wer Hund oder Katze zu sich nimmt, ist jede Vereinbarung formfrei möglich. Mit der Übernahme des Tieres schaffen Sie Fakten. Sie sollten dabei im Auge behalten, dass das Tier optimal betreut und versorgt werden kann. Auch eine eventuell bestehende besondere persönliche Beziehung zu einem Ehepartner sollte Berücksichtigung finden.

Treffen Sie zur Abwicklung Ihrer ehelichen Lebensgemeinschaft Absprachen, vereinbaren Sie eine Scheidungsfolgenvereinbarung. Eine solche Scheidungsfolgenvereinbarung muss in bestimmten Fällen unbedingt notariell beurkundet werden. Grund ist, dass das Gesetz den schwächeren Partner vor übereilten und unüberlegten Entscheidungen schützen möchte. 

Das Gesetz schreibt in folgenden Fällen die notarielle Beurkundung vor.

Fordern Sie im Hinblick auf Ihre ScheidungZugewinnausgleich, müssen Sie eine Vereinbarung notariell beurkunden lassen (§ 1378 Abs. III S. 2 BGB). Lediglich Ausgleichsansprüche, die Sie nach der Rechtskraft Ihrer Scheidung treffen, sind formfrei möglich.

Möchten Sie den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ausschließen und einen anderen Güterstand vereinbaren, müssen Sie die Vereinbarung notariell beurkunden lassen. Als Alternative zur Zugewinngemeinschaft kommen die Gütertrennung oder Gütergemeinschaft in Betracht (§ 1410 BGB).

Vereinbaren Sie vor der Rechtskraft Ihrer Scheidung nachehelichen Unterhalt, verlangt das Gesetz die notarielle Beurkundung (§ 1585c BGB). Unterhaltsansprüche, die Sie nach Rechtskraft Ihrer Scheidung regeln, sind hingegen formfrei möglich.

Möchten Sie den Versorgungsausgleich abweichend von den gesetzlichen Vorgaben anpassen, bedarf die Vereinbarung der notariellen Überprüfung und Beurkundung (§ 7 VersAusglG).

Möchten Sie Immobilieneigentum übertragen, das Ihnen allein oder anteilmäßig gehört (z.B. Ihr Miteigentumsanteil an der ehelichen Wohnung), müssen Sie die Übertragung notariell beurkunden und ins Grundbuch eintragen lassen (§ 311b BGB).

Sie sollten das gesetzliche Erb- und Pflichtteilsrecht im Auge haben. Dies ist problematisch, wenn der hinterbliebene Ehepartner den Scheidungsantrag gestellt hat und Ihre eventuelle Zustimmung noch aussteht. Dann bleibt sein Erb- und Pflichtteilsrecht trotzdem bestehen. Möchten Sie als potentieller Erblasser vermeiden, dass der scheidungswillige Partner Sie nach Ihrem Ableben trotzdem beerbt, können Sie der Scheidung zustimmen, selber die Scheidung beantragen oder vorsorglich notariell vereinbaren, dass Sie gegenseitig auf Ihr gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht am Nachlass des Partners verzichten.

Alternativ zur notariellen Vereinbarung können Sie die Vereinbarung auch im mündlichen Scheidungstermin vom Gericht protokollieren lassen (§ 127a BGB). Das gerichtliche Protokoll steht der notariellen Vereinbarung gleich und ist genauso rechtsverbindlich. 

Sie müssen sich allerdings absolut darauf verlassen können, dass der Ehepartner auch im mündlichen Scheidungstermin noch dazu steht, was Sie miteinander abgesprochen haben. Sollte er/sie es sich anders überlegt haben, stehen Sie vor dem Nichts. Mit der notariellen Beurkundung erreichen Sie, dass sich Ihr Ehepartner bereits vorher rechtsverbindlich verpflichtet und keine Möglichkeit mehr hat, es sich bis zum Scheidungstermin anders zu überlegen.

So freundlich viele Partner/innen zum Glück auseinandergehen, so oft änderten sich hinterher noch ihre Überlegungen zu den Scheidungsfolgesachen. Dies hat oft mit dem Zuwachs an Wissen zu tun, das man sich nach der Trennung erst aneignet. So betont locker man sich vorher gab („ein Mann/eine Frau, ein Wort“), ist man schon bald doch nicht mehr. Und das ist ja auch das gute Recht von jedem. Mögen Sie sich vorab noch etwas weiter zu den Basics der Scheidung informieren, nutzen Sie gern unser kostenfreies InfoPaket dazu – mit zwei Klicks ist es bei Ihnen. 

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